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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Eklee

 

Inhaber: Eelke Verschuur

 

Roessinghsbleekweg 161, 7522 AH Enschede (Niederlande)

 

Telefon: +49 211 2409048

E-Mail: info@eklee.de

 

Handelsregister Nr. 41031183 Kamer van Koophandel Veluwe en Twente

Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL801935180B01.

 

- gesetzlich vertreten durch die Inhaber Eelke Verschuur und nachfolgend Eklee genannt -.

 

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter http://www.eklee.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@eklee.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit  jeder Einkaufsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt.

 

Die ladungsfähige Anschrift von Eklee sowie der Vertretungsberechtigte von Eklee können insbesondere der Einkaufsbestätigung entnommen werden.

 

Präambel

Eklee betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.www.eklee.de eine Homepage. Eklee bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich auditive Kommunikationshilfsmittel für behinderte Kinder und Erwachsene mit verschiedenen Kommunikationsstörungen sowie sonstige Hilfsmittel nebst entsprechenden Beratungshinweisen, zum Kauf über das Internet an.

 

§ 1 Produktauswahl

 

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

 

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

 

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten.

 

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Eklee dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

 

§ 2 Rückgabe (nur für Verbraucher)

 

*** Rückgabebelehrung***

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen  durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

 

Zentrallager Eklee

Roessinghsbleekweg 161, 7522 AH Enschede (Niederlande)

E-Mail: info@eklee.de

 

Rückgabefolgen

 

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

 

*** Ende der Rückgabebelehrung ***

 

Ausschluss des Rückgaberechts:

Das Rückgaberecht besteht 

 

Ÿ  nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

 

Ÿ  nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

 

Allgemeine Hinweise:

Ÿ  Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bit te mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

 

Ÿ  Die Kosten der Rücksendung gehen zu unseren Lasten und werden Ihnen mit der Rückzahlung des Kaufpreises erstattet.

 

Ÿ  Wir haben an Sie allerdings die Bitte, die Rücksendung ausreichend zu frankieren, um die Zahlung von unnötigem Strafporto zu vermeiden. Wenn Sie dieser Bitte nicht nachkommen, wird dadurch Ihr gesetzliches Rückgaberecht nicht beeinträchtigt. Falls Sie uns die Ware unfrei zurücksenden, haben Sie jedoch diejenigen Kosten zu tragen, die die in der Regel anfallenden Rücksendekosten überschreiten (Strafporto).

 

Ÿ  Für die einfache und für Sie kostenlose Abwicklung der Rücksendung können Sie unseren Retourenservice nutzen.Fordern Sie hierzu den Paketaufkleber für die Rücksendung per Email bei uns an.

 

Ÿ  Sofern wir unsere Produkte über das Logistikunternehmen DHL ausliefern, bitten wir Sie, für die Rücksendung den Retourenservice dieses Unternehmens zu nutzen und dessen Retourenaufkleber für Ihre Sendung zu verwenden. Sie können den Retourenaufkleber bequem über das Internet anfordern, aus drucken und dann auf dem Paket anbringen. Dies gewährleistet eine schnelle, bequeme und für Sie kosenlose Rückbeförderung.

 

Bitte beachten Sie, dass die Erfüllung der vorgenannten Bitten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts ist.

 

Hinsendekosten:

Wenn Sie von Ihrem gesetzlichen Rückgaberecht Gebrauch machen, erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung der Ware von uns zu Ihnen. Machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem gesetzlichen Rückgaberecht Gebrauch, so erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung dieser Waren, sofern diese Kosten die Kosten für die Zusendung der bei Ihnen verbleibenden Waren übersteigen würden.

 

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

 

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Eklee inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand.

 

Die Höhe der Versandkosten kann der Versandkostenliste (http://www.kommunikation-unterstuetzen.de/versandkosten) entnommen werden.

 

§ 4 Vertragsschluss

 

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,  sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons [„Bestellung senden“] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

 

Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

 

(2) Eklee ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

 

(3) Sollte Eklee innerhalb von 30 Tagen ab Bestellbestätigung nicht geliefert haben, kann der Kunde den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, ohne Eklee zuvor in Verzug gesetzt zu haben.

 

§ 5 Durchführung des Vertrags

 

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Eklee diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 3 bis 4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten nach Eingang der Bestellung ausliefern, sofern bei den einzelnen Produkten nicht abweichende Lieferzeiten angegeben sind.

 

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Eklee stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird Eklee den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen.

 

Verpackungen, Verpackungsmaterial

Wir sind entsprechend den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, an einem für das Recycling von Verpackungsmaterial zertifizierten Betrieb des sog. dualen Systems angeschlossen zu sein.

 

Verbraucher haben die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen  mit alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, beispielsweise Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess nicht.

 

Batterien, Akkus, Elektrogeräte

Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet.

 

Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

 

Eine durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht in den Hausmüll entsorgen dürfen.

 

Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

 

Cd: enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium

Hg: enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber

Pb: enthält mehr als 0,004 Prozent Blei

 

Auch Elektrogeräte (z. B. Lampen, Leuchten, Laptops, Handys usw.) dürfen nicht in den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

 

(1) Eklee stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt oder per E-Mail verschickt wird, sofern die entsprechenden Angaben nicht bereits in der Bestätigungs-E-Mail enthalten sind. Auf die Übersendung einer Rechnung in Papierform verzichtet der Kunde.

 

Eklee liefert gegen Vorkasse oder Rechnung per Kreditkarte, PayPal oder Banküberweisung.

 

Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.

 

Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

 

Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Ein Anspruch des Kunden auf Vorauslieferung gegen Rechnung besteht nicht.

 

Sollte Eklee sich im Einzelfall mit einer Lieferung gegen Rechnung einverstanden erklärt haben, so bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Eklee. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Eklee nicht zulässig.

 

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.

 

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Eklee zu bezahlen, es sei denn, dass Eklee einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

 

§ 7 Gewährleistung und Haftung

 

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Eklee mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Eklee übersenden.

 

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 2 Jahre vom Empfang der Ware an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Eklee ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

 

(2) Eklee haftet

 

  • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
  • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
  • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Eklee kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
  • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

 

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

 

§ 8 Höhere Gewalt

 

(1) Für den Fall, dass Eklee die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

 

(2) Ist Eklee die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

§ 9 Datenschutz

 

Eklee wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung  (http://www.kommunikation-unterstuetzen.de/datenschutz ) entnommen werden.

 

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

 

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.